Vortrag und Diskussion mit Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung in Berlin.
• Unsere Schulkantinen werden von McDonald’s betrieben.
• Höhere Schulen und ordentliche Krankenhäuser nur noch für Wohlhabende.
• Private Daten werden legal in alle Welt verkauft.
Nicht möglich? Mit TiSA leider doch.
Ein neue Stufe auf dem Weg zur Durchsetzung der neoliberalen Agenda auf dem Weltmarkt, diesmal im Dienstleistungssektor: so sehen viele Kritiker das z.Zt. in Genf von ca. 50 Staaten verhandelte Abkommen TiSA (Trade in Services Agreement). Warum jetzt der Dienstleistungssektor? So fragen sich vielleicht einige. Der Sektor gilt als globaler Wachstumsmarkt, in der EU macht der Handel mit Dienstleistungen (Gesundheit, Transport, Energie, Großhandel oder Internet- Dienstleistungen) rund 75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Viele dieser Dienstleistungen für unverzichtbare Grundbedürfnisse werden öffentlich betrieben oder gefördert und ihre Infrastruktur wurde aus öffentlichen Geldern aufgebaut. Diese sollen mit TiSA noch weiter der Deregulierung und Liberalisierung unterworfen werden.
Doch weder brauchen wir im globalen Norden eine weitere Marköffnung noch braucht – in der Perspektive des globalen Südens – Indien einen Lidl oder Aldi, Malaysia DHL, Südafrika Veolia etc.
Doch viele fragen sich: TTIP ist tot, CETA ist schon vorläufig in Kraft, andere Freihandelsabkommen (JEFTA) werden auf den Weg gebracht und die Bürgerinnen und Bürger werden gar nicht mehr nach ihrer Meinung gefragt, so die erklärte Absicht der zuständigen EU-Kommissarin Malmström. Was können wir dagegen tun?
Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums für Umwelt und Entwicklung in Berlin und engagiert im Kampf gegen den deregulierten Welthandel, wird uns Innenansichten zu diesem geplanten Abkommen geben und gemeinsam mit uns Perspektiven des Widerstands dagegen diskutieren.